What Is Populism?

Populismus, so meine These, ist eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut derer einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen – wobei diese Art von Eliten eigentlich gar nicht wirklich zum Volk gehört. (...) Hinzukommen muss noch der dezidiert moralische Anspruch, dass einzig die Populisten das wahre Volk vertreten; alle anderen vermeintlichen Repräsentanten der Bürger seien auf die eine oder andere Art illegitim.

Doch wenn Populisten ein Referendum fordern, dann nicht, weil sie einen offenen Diskussionsprozess unter den Wählern auslösen wollen, sondern weil die Bürger bitteschön bestätigen sollen, was die Populisten immer bereits als den wahren Volkswillen erkannt haben (...). Diese Vorstellung eines imperativen Mandats erklärt auch, warum Populisten so gerne ‚Verträge‘ mit dem Volk schließen (...) Politik ist dann vermeintlich nur noch Vertragserfüllung (wobei aus dem Blick gerät, dass das Vertragsangebot eben nicht vom ‚Volke‘, sondern von einer partikularen Partei kam).

Nur, dass es hier gar nicht um Interessen – im legitimen Plural – geht, sondern um ein singuläres, angeblich objektives Interesse eines als homogen gedachten Volkes. Oder vielleicht nicht einmal um ein Interesse, sondern um eine Identität, die sich vermeintlich notwendigerweise mit einem bestimmten Interesse verbindet. Denn man muss das wahre Volk ja gar nicht vorher fragen, um zu wissen, was es wirklich will.

Populisten müssen also keine Nationalisten oder gar ethnische Chauvinisten oder Rassisten sein. Aber sie brauchen ein moralisches Unterscheidungskriterium, welches das gute Volk von den schlechten Eliten trennt (und das klarmacht, wer eigentlich wirklich zum wahren Volk gehört und wer nicht: nicht umsonst reden beispielsweise Unterstützer amerikanischer Populisten immer von „real Americans“)

Wenn es nur einen einzigen, klar erkennbaren Volkswillen gibt, den der Führer oder die Führungsmannschaft auch eindeutig identifizieren kann – wozu braucht man dann eigentlich innerparteiliche Debatten? Und wozu intermediäre Institutionen, also die sogenannten corps intermédiaires, die von Liberalen wie Montesquieu und Tocqueville als wirksame Beschränkungen der Macht gepriesen wurden, der Kommunikation zwischen Volk und populistischem Führer in Wahrheit aber nur im Weg stehen können?

Somit besteht ein gravierender Unterschied zwischen der Kritik an amtierenden Politikern sowie ihren Plänen auf der einen Seite und dem Versuch, gewählten Volksvertretern im Namen einer fiktiven Totalität jegliche Legitimität abzusprechen, auf der anderen. Weil Populisten letzteres tun, ziehen sie mit den von ihnen moralisch diffamierten Mainstream-Politikern immer auch gleich die Prozeduren in Zweifel, die diese Politiker an die Macht gebracht haben. Irgendetwas, so der Grundgedanke der Populisten, könne mit unserer real existierenden Demokratie ja wohl nicht stimmen, wenn sie die Mehrheit zum Schweigen verdammt. Tatsächlich bezeichnete Geert Wilders die niederländische Tweede Kamer als ein „Scheinparlament“, nachdem er seine Kollegen immer wieder als „Scheinpolitiker“ verhöhnt hatte; Viktor Orbán blieb demonstrativ den Parlamentssitzungen fern, als seine Partei in der Opposition war; Vertreter der Tea Party monierten stets laut, Obama regiere gegen den Willen der Mehrheit.

dafür muss sich aber auch jeder dem einzigen ‚Volksurteil‘ beugen, das sich wirklich empirisch nachweisen lässt: dem Wahlausgang. Ein Populist, der eine Wahl verliert, tut eben dies nicht und trifft eine für die Demokratie fatale Unterscheidung zwischen einem empirischen und einem moralischen Wahlergebnis. (...) Mit anderen Worten: Der Sieg der ‚Volksverräter‘ war eigentlich nur empirisch möglich, und die Empirie rangiert in der Vorstellungswelt der Populisten immer hinter der Moral.